Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Anwendungs- und Geltungsbereich
1.1 Allen Leistungen liegen ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen der Firma space24 Websolutions Markus Böhm IT Dienstleistungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
1.2 Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind alle Webhosting-Angebote und damit verbundene Dienstleistungen, die unter der Domain http://www.space24.at/ veröffentlicht sind.
1.3 Mit dem Bestellen eines Angebotes oder einer Dienstleistung bzw. der Nutzung eines Angebotes oder einer Dienstleistung akzeptiert der Auftraggeber diese Geschäftsbedingungen in allen Punkten vorbehaltlos.
1.4 Ein Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn er von space24 Websolutions dem Auftraggeber gegenüber schriftlich per Post, Fax oder per Email bestätigt worden ist.
1.5 Änderungen und/oder Erweiterungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten mit der Online-Publikation unter der Domain http://www.space24.at/ in Kraft.
2 Preise und Zahlungskonditionen
2.1 Der Auftraggeber ist an die vereinbarte Zahlungsweise gebunden.
2.2 Änderungen von Adressen, Kontoverbindungen oder ähnlichem sind gegenüber space24 Websolutions verbindlich, wenn sie in Schriftform erklärt werden.
2.3 Die aktuellen Preise werden von space24 Websolutions unter der Domain http://www.space24.at/ online publiziert. Space24 Websolutions behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern.
2.4 Die publizierten Preise haben für neu abgeschlossene Verträge sofortige Gültigkeit. Während der Vertragslaufzeit gelten die aktuellen Preise, welche zum Zeitpunkt der Erneuerung publiziert sind.
2.5 Alle angeführten Preise verstehen sich in der Währungseinheit Euro netto zuzüglich der gesetzlichen österreichischen Mehrwertsteuer zum aktuell geltenden Steuersatz.
2.6Die Abrechnung durch space24 Websolutions erfolgt jährlich. Vertragsbeginn ist das Datum der Auslieferung des Webaccounts an den Kunden.
2.7 Es gilt generell Vorauszahlung.
2.8 Das Zahlungsziel beträgt zwei Wochen.
2.9 Bei Zahlungsverzug werden sämtliche noch offene Forderungen des Anbieters zur sofortigen Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist space24 Websolutions berechtigt, die Inanspruchnahme der Dienstleistungen auszusetzen und den Vertrag fristlos und ohne Entschädigung aufzuheben. Eine Wiederaufschaltung der Dienstleistung wird mit einer Pauschale von 25,00 Euro dem Auftraggeber gegenüber verrechnet.
2.10 Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet.
2.11 Für jede Rücklastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von Euro 5,50 berechnet.
2.12 Die Preise beinhalten die Bereitstellung der georderten Dienstleistungen gemäß ihrer Auflistung unter der Domain http://www.space24.at/.
2.13 Der Auftraggeber erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine auf elektronischem Weg zugestellte Rechnung. Die Rechnung wird dem Auftraggeber in Form eines ausdruckbaren PDF-Dokuments zugestellt. Zum Lesen und Ausdrucken der Rechnung ist es notwendig, dass der Auftraggeber das Programm ACROBAT READER auf seinem Rechner installiert hat. Sollte dies nicht der Fall sein, obliegt es dem Auftraggeber, sich dieses Programm kostenfrei von der Website der Herstellerfirma ADOBE (http://www.adobe.com/) downzuloaden und auf dem Rechner zu installieren.
2.14 Sollte anstelle der Zustellung der Rechnung per Email eine schriftliche Rechnung gewünscht sein, so wird diese Dienstleistung zum Satz von 1,40 Euro je Rechnung vergebührt.
3 Vertragsbeginn und Vertragsdauer
3.1 Der Vertrag tritt sofort nach Auslieferung des Webaccounts durch space24 Websolutions an den Auftraggeber in Kraft.
3.2 Der elektronische Versand der Online-Bestellung an space24 Websolutions beinhaltet, dass der Auftraggeber sämtliche Vertragsbedingungen akzeptiert.
3.3 Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Wenn sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei unter Einhaltung der Kündigungsfrist von einem Monat vor dem automatischen Abrechnungszyklus schriftlich oder per Fax gekündigt wird. Zur Wahrung des Kündigungstermins ist der Postaufgabestempel maßgeblich.
3.4 Bei einem Verstoß des Auftraggebers gegen eine oder mehrere dieser Vereinbarungen ist space24 Websolutions zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.
3.5 Sofern der Vertrag nicht von einer der Vertragsparteien gekündigt wird, stellt space24 Websolutions dem Auftraggeber eine Rechnung für die Entrichtung des Entgelts zu den unter Punkt 2 beschriebenen Konditionen.
4 Vertragskündigung
4.1 Der Vertrag ist ohne fristgerechte Kündigung auf unbestimmte Dauer gültig.
4.2 Der Vertrag endet mit einer fristgerechten Kündigung einer der beiden Parteien.
4.3 Die Kündigungsfrist beträgt vier Wochen vor Vertragsende.
4.4 Die Fa. space24 Websolutions behält sich bei Nichteinhaltung einer der Vertragsbedingungen das Recht vor, den Vertrag fristlos aufzuheben und sämtliche Leistungen zu unterbinden.
4.5 Bei Kündigung hat der Auftraggeber Anspruch auf eine Rückvergütung der Webhosting-Gebühren im Ausmaß der Zeit, in der die Webhosting-Dienstleistungen durch space24 Websolutions nicht erbracht werden. Davon ausgenommen ist das Monat, in welchem die Kündigung stattfindet. Es obliegt dem Auftraggeber, die noch offene Gebühr von der Fa. space24 Websolutions rückzufordern. Gebühren für Domainnamen können nicht rückvergütet werden.
5 Leistungen des Anbieters
5.1 Space24 Websolutions stellt dem Auftraggeber Speicherplatz auf einem mit dem Internet verbundenen Server gemäß den Angebotsbeschreibungen auf den Internetseiten unter der Domain http://www.space24.at/ zur Verfügung. Diese Dienstleistungen sind unter der Rubrik "Webspace" beschrieben. Der Auftraggeber darf diesen Platz für seine Zwecke verwenden.
5.2 Die Angebote von space24 Websolutions sind freibleibend. Space24 Websolutions kann den Leistungsumfang aller Angebote und Optionen jederzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist gemäß Punkt 4.3 ändern.
5.3 Space24 Websolutions KEG legt großen Wert auf hohe Zuverlässigkeit und ist bestrebt, im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen die Dienstleistungen störungsfrei und ohne Unterbrechungen zu erbringen. Space24 Websolutions informiert, soweit möglich, die Auftraggeber frühzeitig über vorhersehbare Betriebsunterbrechungen, die für Wartungsarbeiten, den Ausbau der Dienstleistungen, die Einführung neuer Hard- und Software sowie für die Behebung von Störungen notwendig sind.
6 Pflichten und Verantwortlichkeit des Kunden
6.1 Auftraggeber sind für die Informationen, die sie im Internet der Öffentlichkeit zugänglich machen, in vollem Umfang verantwortlich.
Insbesondere sind folgende Punkte nicht erlaubt:
Webserver dürfen keinen erotischen, pornographischen, sittenwidrigen, rechts- oder linksradikalen oder in sonstiger Weise gegen österreichisches oder internationales Recht verstoßenden Inhalt enthalten.
Links auf Informationen unter Punkt 6.1.a
Missbräuchliches Versenden von Massen-Emails (Spamming)
Der Betrieb von Mailinglisten in einem Umfang, welcher die Betriebsstabilität des Servers bzw. der Server des Anbieters gefährdet
Rechtswidriges Archivieren, Kopieren oder Verteilen von geschützter Software.
Informationen, welche die Urheberrechte Dritter verletzen
Archivieren und Verbreiten von Computerviren
Bereitstellen von Downloadseiten
6.2 Dateien dürfen für den privaten Gebrauch lediglich bis zu einer Größe von 5 MB auf dem Webserver zum Downloaden bereitgestellt werden.
6.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine persönlichen Benutzeridentifikationen nicht an Dritte weiter zu geben oder Dritten zugänglich zu machen.
6.4 Es ist grundsätzlich untersagt, Leistungen an Dritte unterzuvermieten, die über die Fa. space24 Websolutions bezogen werden. Insbesondere ist es untersagt, Speicherplatz an Dritte weiterzuvermieten, Domainforwardings durch Dritte auf einen Webserver einzurichten und Email-Aliasse an Dritte weiterzuvermieten oder kostenlos zur Verfügung zu stellen. Eine Weitervermietung der über die Fa. space24 Websolutions bezogenen Leistungen an Dritte ist nur nach Absprache mit space24 Websolutions oder als Reseller der Fa. space24 Websolutions erlaubt.
6.5 Es ist Sache des Auftraggebers, seine Daten auf den Server zu laden, außer es liegt eine andere Vereinbarung zwischen der Fa. space24 Websolutions und dem Auftraggeber vor.
6.6 Es ist obliegt grundsätzlich dem Auftraggeber, selber Sicherungskopien von seinen Daten zu erstellen ungeachtet der Tatsache, dass die Fa. space24 Websolutions Datensicherungen der auf dem Server vorhandenen Daten auf einen externen Backupserver in regelmäßigen Zeitabständen vornimmt. Ein allfälliges Rückspielen von Daten des Auftraggebers vom Backup-Server auf den Webserver wird dem Auftraggeber nach Aufwand verrechnet.
6.7 Nutzt der Auftraggeber eigene Scripts (Perl, PHP, etc.) und Programme (vgl. hierzu z.B. Programme zum Aufbau von Diskussionsforen), ist er dafür verantwortlich, dass diese korrekt funktionieren und nicht aufgrund von Sicherheitslücken gehackt werden können und gegebenenfalls auch andere Webaccounts auf dem Server gefährden. Die Fa. space24 Websolutions ist bei einem Verdacht auf Fehlfunktionen eines Scripts bzw. eines Programms berechtigt, die Script-Ausführungsberechtigung bzw. die Ausführung des Programms sofort zu deaktivieren, bis der Auftraggeber den Fehler behoben oder nachgewiesen hat, dass sein Script/ Programm fehlerfrei funktioniert. Allfällige Sicherheitslücken müssen sofort nach Bekanntwerden durch den Auftraggeber geschlossen werden. Sollte der Auftraggeber dazu nicht in der Lage sein bzw. die Maßnahmen nicht zeitgerecht durchführen, so veranlasst dies die Fa. space24 Websolutions zu Lasten des Aufraggebers.
6.8 Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Übernahme aller Haftungsansprüche und Schäden, die aufgrund der Bereitstellung der Dateien des Auftraggebers oder durch die Nutzung des Servers oder der Software durch den Auftraggeber von Dritten gegen space24 Websolutions geltend gemacht werden.
Sollte von einem Dritten aufgrund der Ausführung von Dateien bzw. des Inhalts von Dateien des Auftraggeber Anspruch auf Unterlassung gegen space24 Websolutions erhoben werden, ist die Fa. space24 Websolutions berechtigt, den Zugriff auf die Dateien so lange zu sperren, bis der Auftraggeber diesen Anspruch zweifelsfrei abgewendet hat. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Server nur gemäß Anweisung der Fa. space24 Websolutions zu verwenden und haftet für alle Schäden, die er der Fa. space24 Websolutions oder anderen Teilnehmern auf dem Server durch unsachgemäßen Gebrauch des Servers zufügt.
6.9 Bei einem Verstoß des Auftraggebers gegen einen oder mehrere Punkte dieser Vereinbarung ist die Fa. space24 Websolutions berechtigt, die Inanspruchnahme der Dienstleistungen auszusetzen und in weiterer Folge den Vertrag fristlos und ohne Entschädigung aufzuheben. Space24 Websolutions behält sich weitere Schadenersatzansprüche vor.
7 Domains
7.1 Bestellungen von Domains oder Subdomains, die wegen ihres Namens gegen geltendes Recht verstoßen oder verstoßen könnten, sind unwirksam.
7.2 Der Auftraggeber ist verantwortlich, dass eine Domain oder Subdomain nicht gegen Markenrechte oder sonstige Rechte an dem Namen oder der Bezeichnung verstoßen. Der Auftraggeber befreit die Fa. space24 Websolutions von jeglicher Haftung, die hierdurch entstehen könnte.
7.3 Die Registrierung einer Domain für den Auftraggeber erfolgt bei dem jeweils zuständigen NIC bzw. einer Drittfirma.
7.4 Die Fa. space24 Websolutions garantiert nicht, dass eine Domain, die beim Antrag auf Registrierung noch als frei geführt wird, tatsächlich noch frei ist. Die Fa. space24 Websolutions steht auch nicht dafür ein, dass eine Eintragung technisch oder rechtlich möglich ist.
7.5 Domains werden nach erfolgreicher Bestellung sofort registriert und sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
8 Veröffentlichte Inhalte
8.1 Der Auftraggeber ist bei Gebrauch von Software-Programmen und Scripts nicht berechtigt, Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter zu verletzen. Dies gilt auch für das Hinterlegen von extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten. Dies gilt auch dann, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen angezeigt werden. Bei Zuwiderhandlung haftet ausschließlich der Auftraggeber, der gegebenenfalls die Fa. space24 Websolutions von Ansprüchen Dritter freizustellen hat.
8.2 Space24 Websolutions behält sich vor, Inhalte, die das Betriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, zu sperren.
8.3 Sollte space24 Websolutions aus einem der vorgenannten Gründe die Nutzung sperren, so bleibt die Leistungspflicht des Auftraggebers unberührt.
9 Haftung, Gewährleistung und Datensicherung
9.1 Die Nutzung der von der Fa. space24 Websolutions erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko des Auftraggebers. Die Fa. space24 Websolutions übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Auftraggeber durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet entstehen.
9.2 Die Gewährleistung und Haftung für den Betrieb von Software auf dem Server beschränkt sich nur darauf, dass die Programme im Sinne der Online-Hilfe grundsätzlich benutzbar sind. Für die völlige Fehlerfreiheit der Software wird nicht gehaftet. Dies gilt insbesondere auch für den Einsatz von Open Source Software.
9.3 Die Fa. space24 Websolutions behält sich vor, Systeme nach Vorankündigung zu Wartungszwecken, die dem sicheren Betrieb dienen, außer Betrieb zu nehmen.
9.4 Die Fa. space24 Websolutions haftet nicht für Schädigungen und Missbrauch durch Dritte.
9.5 Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets die Möglichkeit bestehen kann, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko fällt nicht in den Verantwortungsbereich der Fa. space24 Websolutions.
9.6 Die Fa. space24 Websolutions haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen. Die Fa. space24 Websolutions übernimmt keine Kosten der Dienstleistungserbringung Dritter.
Space24 Websolutions übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe. Die Fa. space24 Websolutions haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn und Folgeschäden. Der Auftraggeber ist angehalten, seine Daten trotz der bestehenden Datensicherungsvorrichtung regelmäßig auf seinen lokalen Rechner zu sichern.
9.7 Für höhere Gewalt, Ausfälle der technischen Infrastruktur oder hierdurch verursachte Nichterreichbarkeit der Server haftet die Fa. space24 Websolutions nicht.
10 Sonderregelungen für Wiederverkäufer/ Reseller
10.1 Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, Dienstleistungen an eine dritte Partei weiter zu verkaufen, wenn er Reseller der Fa. space24 Websolutions ist.
10.2 Der Auftraggeber bleibt seinerseits alleiniger Vertragspartner der Fa. space24 Websolutions.
10.3 Der Auftraggeber hat in in seiner Funktion als Reseller dritte Parteien vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten.
10.4 Der Auftraggeber ersetzt der Fa. space24 Websolutions alle Schäden und stellt sie von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. space24 Websolutions nicht eingehalten werden oder die dritte Partei die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
11 Datenschutz
11.1 Personenbezogene Daten werden im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert und werden gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister weitergegeben.
11.2 Eine Weitergabe erfolgt nur, wenn sie dazu dient, die Dienstleistung gegenüber dem Auftraggeber zu erfüllen. Eine Weitergabe zu Werbezwecken erfolgt nicht.
11.3 Die zu Vertragsbeginn vom Auftraggeber angegebene Email-Adresse wird von der Fa. space24 Websolutions zur Übermittlung von Mitteilungen während des Geschäftsverlaufs genutzt.
12 Schlussbestimmungen
12.1 Die Fa. space24 Websolutions ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Die Fa. space24 Websolutions ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Auftraggeber hierdurch keine Nachteile entstehen.
12.2 Der Fa. space24 Websolutions steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Auftraggeber hieraus keine Nachteile entstehen.
12.3 Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnten Mitteilungen der Fa. space24 Websolutions an den Auftraggeber sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt space24 Websolutions grundsätzlich an die Email-Adresse des Auftraggebers zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Auftraggeber derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser Email-Adresse darf zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden.
12.4 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per Email an seine Email-Adresse zugesandt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Auftraggeber das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
12.5 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
13 Anwendbares Recht
13.1 Für Gewährleistungsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber und der Fa. space24 Websolutions, gilt österreichisches Recht
13.2 Diese Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.